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BeitragVerfasst: Do 14. Jun 2012, 11:45 
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Registriert: Mo 20. Jun 2011, 09:31
Beiträge: 641
Wohnort: PlanetX
Zitat:
Weil er bei einer Demonstration gegen Scientology eine Guy-Fawkes-Maske getragen hat, soll ein Teilnehmer nun mit einer Geldstrafe belangt werden.

Wie AnonAustria über ihren Twitter-Account berichtet, wurde dem betroffenen Teilnehmer der Demonstration eine Geldstrafe von 50 Euro auferlegt, ersatzweise 25 Stunden Freiheitsstrafe, weil er bei einer Kundgebung Anfang Juni in Wien mit seiner Guy-Fawkes-Maske gegen das Vermummungsverbot verstoßen habe.

Laut den Aktivisten sind drei derartige Fälle in jüngster Zeit bekannt. Bislang schienen die Masken allerdings kein Problem gewesen zu sein, da sie bereits seit 2008 bei ähnlichen Demonstrationen immer wieder eingesetzt werden.

Rechtsgrundlage
Von dem Gesetz gegen die Vermummung kann abgesehen werden, wenn keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung besteht. Wie die Durchsetzung des Vermummungsverbots im aktuellen Fall genau begründet wurde, ist nicht bekannt.

Sollte für uns nichts neues sein :lol:

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@Anon_MisterX


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Verfasst: Do 14. Jun 2012, 11:45 


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BeitragVerfasst: Do 14. Jun 2012, 16:22 
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Registriert: Fr 8. Jul 2011, 14:30
Beiträge: 347
Wohnort: https://www.accountkiller.com/removal-requested
Es waren mehrere Leute.

Für alle Beteiligten, die mehr davon wissen: STILLSCHWEIGEN, kein weiteres Wort darüber im Forum.
Grund: Strategisch/Taktisch... wird mit den Betroffenen besprochen. Vertraut mir. :D

Bei der nächsten Demo als erstes mit der Demoleitung - dürfte hinlänglich bekannt sein - reden, da wir uns gewissermaßen absichern. Das wird alles noch besprochen, also kann ich bis dato auch nichts weiteres darüber sagen. Der Plan bleibt unter uns, um keiner Seite irgendeine Handlungsmöglichkeit zu geben. ;)

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https://www.accountkiller.com/removal-requested

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