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 Betreff des Beitrags: Nervenkrieg um Julian Assange
BeitragVerfasst: Fr 17. Aug 2012, 11:31 
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Zwischen Ecuador und Großbritannien ist ein diplomatischer Krieg über den Wikileaks-Gründer Julian Assange ausgebrochen. Die Briten belagern die ecuadorianische Botschaft und wollen Assange nicht gehen lassen. Ecuador kämpft für freies Geleit seines Schützlings in das südamerikanische Land.

Julian Assange avanciert zum berühmtesten Flüchtling der Welt: Nach der Zusage Ecuadors an den Wikileaks-Gründer, ihm Asyl zu gewähren, ist ein diplomatischer Krieg zwischen dem südamerikanischen Land und Großritannien - wo Assange sich geschützt in der ecuadorianischen Botschaft aufhält - ausgebrochen.

Nach den Plänen Quitos soll der Konflikt sogar noch eine größere internationale Dimension erhalten: Die ecuadorianische Führung beantragte eine Sondersitzung der Außenminister der Organisation Amerikanische Staaten (OAS) für den 23. August, die sich mit dem Fall befassen soll. Am Sitz der OAS in Washington verlautete, dass darüber am Freitag entschieden werden solle.

Kein Einlenken der Briten
Ecuador hatte zuvor beschlossen, dem vor acht Wochen in seine Londoner Botschaft geflüchteten Australier Asyl zu gewähren. Assange solle damit vor Verfolgungsrisiken vor allem in den USA geschützt werden, sagte Ecuadors Außenminister Ricardo Patino in der Hauptstadt Quito. Großbritannien will Assange jedoch in keinem Fall freies Geleit gewähren, erklärte Außenminister William Hague in London.

Die Briten hatten zuvor sogar gedroht, sie könnten auf der Grundlage eines Gesetzes von 1987 auch in die Botschaft Ecuadors eindringen und Assange dort festnehmen. Am Donnerstagnachmittag ruderte das Außenministerium dann aber zurück. Dennoch berief der ecuadorianische Parlamentspräsident Fernando Cordero den Kongress zu einer Sondersitzung für Donnerstagabend ein.

Keine Einmischung der USA
Wegen des diplomatischen Streits zwischen beiden Ländern hatte Ecuador auch die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) eingeschaltet und ein Treffen der Außenminister für Sonntag anberaumt. Am Wochenende kommt auch das lateinamerikanische Staatenbündnis der Bolivarischen Alternative für unser Amerika (ALBA) zu Beratungen über den Fall Assange zusammen.

Die USA wollen sich offenbar zunächst zurückhalten. "Das ist eine Angelegenheit zwischen den Ecuadorianern, den Briten und den Schweden", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, am Donnerstag vor den Medien.

In Quito versammelten sich am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) rund 50 Demonstranten vor der britischen Botschaft, um gegen die Regierung Großbritanniens zu protestieren. Polizisten riegelten das Botschaftsgebäude ab, um es vor den Demonstranten zu schützen, berichtete die Zeitung El Comercio.

Ernennung von Assange zum Diplomaten
Unklar bleibt, wie Assange ohne Duldung der britischen Regierung aus der kleinen Botschaft nach Ecuador gebracht werden könnte. Die Vertretung ist im Erdgeschoß eines Appartementgebäudes untergebracht und unter Dauerbeobachtung der britischen Behörden. Im Vorfeld war spekuliert worden, Assange könne in einem diplomatischen Fahrzeug zum Flughafen gebracht oder im Botschaftsgepäck herausgetragen werden. Auch eine Ernennung zum Diplomaten wurde diskutiert. Anwälte und Diplomaten haben diese Szenarien jedoch als praktisch kaum umsetzbar verworfen.

Notfalls will Assange seine Ausreise vor dem Internationalen Gerichtshof erstreiten. London müsse "die diplomatischen Pflichten der Flüchtlingskonvention beachten, ihn ausreisen lassen und ihm freies Geleit geben", sagte der bekannte spanische Anwalt und frühere Richter Baltasar Garzón, der Assange juristisch unterstützt, der Tageszeitung El País.

http://futurezone.at/netzpolitik/10751- ... ssange.php

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