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OAS-Aussenminister beraten am Freitag über den Fall Assange

Sa 18. Aug 2012, 12:19

Die Aussenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) werden am kommenden Freitag (24. August) über den Fall des in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzenden Julian Assange beraten. 23 Mitgliedstaaten waren dafür, ein Treffen einzuberufen.

Die USA, Kanada sowie Trinidad und Tobago votierten an einem Treffen in Washington am Freitag dagegen. Zur OAS gehören mehr als 30 Staaten.

Das US-Aussenministerium stellte klar, dass die USA den Begriff des "diplomatischen Asyls" nicht anerkannt hätten. Die USA hätten die Konvention der OAS von 1954 über diplomatisches Asyl nicht unterzeichnet.

USA: Angelegenheit von Ecuador, Schweden, Grossbritannien

"Wir denken, es handelt sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Grossbritannien und dass die OAS dabei keine Rolle zu spielen hat", hiess es aus dem US-Aussenministerium.

Ecuador hatte Wikileaks-Gründer Julian Assange, am Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt. Assange war am 19. Juni wegen einer drohenden Auslieferung nach Schweden in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen. Grossbritannien will den Australier aber unter keinen Umständen ausreisen lassen.

In Schweden soll Assange zu ihm vorgeworfenen Sexualdelikten befragt werden. Der 41-Jährige fürchtet, wegen der brisanten Veröffentlichung vertraulicher US-Diplomatendepeschen durch Wikileaks letztlich in die USA ausgeliefert zu werden.

Das US-Aussenministerium hatte am Donnerstag versichert, es gebe keinerlei Bestrebungen, Assange zu verfolgen und keinen Druck seitens London, ihn festzunehmen.

Auch für Unasur und Bolivarische Allianz ein Thema

Assanges Fall ist auch in anderen Organisationen ein Thema: Die Aussenminister des südamerikanischen Staatenbundes Unasur haben ihrerseits ein Treffen am Sonntag angesetzt, um eine gemeinsame Haltung in der Frage zu besprechen.

Schon am Samstag wollen die Mitglieder der "Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika" (ALBA) in Ecuador über den Fall beraten. Das Bündnis steht unter der Federführung von Venezuela und Kuba. Die ALBA unterstütze die "klare und würdevolle Haltung" Ecuadors, erklärte dazu ALBA-Generalsekretär Rodolfo Sanz.

http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsti ... d=33339064

Sa 18. Aug 2012, 12:19

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